Am 26.01.2020 konnten unsere Listen wieder einmal beweisen, dass 100% Bürgerbeteiligung möglich ist. Unsere Listen arbeiten ohne Parteibuch und Einfluss von Hierachien. Bereits vor der Wahl haben Listen die zum ersten Mal antreten den Weg zu uns gefunden. Die meisten haben den Einzug in den Gemeinderat geschafft. Einen herzlichen Glückwunsch an alle Listen die neu, oder auch weiterhin im Gemeinderat vertreten sind. Wir sind alle bereit in den nächsten 5 Jahren die Aufgaben zu meistern um in allen Ortschaften, in denen freie Listen vertreten sind, die Zukunft mit zu gestalten. Egal ob in der Regierung oder in Opposition. Jene Listen die sich uns ebenfalls Anschließen wollen um unser Netzwerk zu vergrößern, sind herzlich eingeladen.
Matthias Hacker
Obmann
Am Nachmittag ist 2. März 2019 fand im Seminarhotel Steinberger in Altlengbach die gemeinsame Schulung der Mitglieder von zwei gemeindevertreterverbänden statt. Wir leben damit vor, das gemeinsame Ziele gemeinsam verwirklicht gehören. Das Ziel unseres Verbandes ist es Bürgern die Beteiligung in der Politik möglich zu machen und sie dabei zu unterstützen, was wir seit über 30 jahren tun. Wir haben hier einen befreundeten Verband der dieses Ziel eben so verfolgt und so halten wir bereits seit einigen Jahren immer wieder gemeinsam Schulungen ab. Dieses Mal waren wir zu Gast und freuen uns sehr, dass wir bereits seit vier Jahren an diesem gemeinsamen Strang ziehen und auch schon private Freundschaften entstanden sind. Für das Jahr 2019 sind noch einige weitere gemeinsame Aktivitäten geplant und so freuen wir uns auf unseren nächsten Erfahrungs- und Informationsaustausch.
„Follower aller Länder vereinigt euch“ würde Marx wohl heutzutage gesagt haben. In diesem Sinne fand am 12.10. unsere Schulung zu den neuen Medien statt. Wir parteiunabhängigen Bürgerlisten wollen unsere Bürger zukünftig verstärkt auch auf diesem Weg erreichen und informieren. Gemeinsam mit unserem befreundeten Verband wurden wir am Vormittag von Ilja Jay Lawal trainiert. Das Fazit war ein begeistertes „Gefällt uns“ und werden wir umsetzen.
Die Anschließende Generalversammlung stand ganz im Zeichen der Gemeinderatswahlen. Insgesamt drei neue Listen haben bereits vor den Gemeinderatswahlen und ihrem ersten Antreten, den Weg zu unserem Verband gefunden. Unsere freien Listen arbeiten frei von äußerem Einfluss lokal und sind durch den Verband dennoch vernetzt und gut geschult. Dieser wird auch durch das neue Logo dokumentiert welches in den nächsten Wochen präsentiert wird.
Der bestehende Vorstand mit Obmann Matthias Hacker wurde zur Gänze bestätigt und geht den eingeschlagenen Weg mit viel Elan weiter.
In der Liste BLÜH in Herzogenburg gab es, wie Sie auch aus der Presse entnehmen konnten, einen Streit. Als Verband mischen wir uns in die lokalen Abläufe nicht ein. Nachdem es jedoch leider nicht möglich war diesen Streit letzten Endes einvernehmlich zu lösen war eine Urabstimmung notwendig. Wahlberechtigt waren jene 7 Mitgliedern der Wahlliste BLÜH welche zur letzten Gemeinderatswahl angetreten sind. Zur Wahl standen jene zwei Personen die als Sprecher der jeweiligen zwei Gruppierungen wahrgenommen wurden, Markus Reßl und Gemeinderat Hermann Feiwickl.
Die Wahl gewonnen hat letzten Endes, mit dem denkbar knappen Ergebnis von 4 zu 3, Markus Reßl. Als parteiunabhängiger Gemeindevertreterverband finden wir es natürlich schade wenn es in einer Liste zu unüberbrückbaren Differenzen über die Gestaltung der Zukunft kommt, zumal wir davon überzeugt sind, dass von beiden Seiten gute Ideen für die Zukunft zu erwarten sind. Wir hoffen, dass nach dieser sehr öffentlichen und schmerzvollen Scheidung, Ruhe einkehrt und nun wieder die Stärke im Eintreten für die Interessen der Bürger in den Vordergrund treten. Eine negative Auswirkung auf die Mitgliedschaften gab es nicht und so sind natürlich alle weiterhin bei uns im Verband vertreten so lange dies gewünscht ist.
Für den Vorstand
Matthias Hacker - Obmann
Der am 05.03.2019 erschienen NÖN Artikel spiegelt nicht den Sinn der Urabstimmung wieder. Daher wird von der NÖN die Veröffentlichung der folgenden Klarstellung gefordert:
Die Urabstimmung welche am 02.03.2019 stattfand hatte nicht den Zweck jemanden aus der Liste BLÜH auszuschließen.
Die Abstimmung diente ausschließlich dem Zweck einen interimistischen Vorsitzenden durch die Mitglieder der Wahlliste zu bestimmen.
Dies war auch im vorhinein den Mitgliedern am 28.01.2019, im Wege der Hrn. Herman Feiwickl und Markus Reßl, kommuniziert worden.
Zur Wahl standen die zwei Wortführer - somit standen "Feiwickl + Team" sowie "Reßl + Team" zur Auswahl.
Die Abstimmung ging 4:3 für "Markus Reßl + Team" aus.
Abstimmungsberechtigt waren jene 7 Personen die im Jahr 2015 als Liste BLÜH zur Gemeinderatswahl angetreten sind.
Der Verband maßt sich nicht an in die Mitgliedergestaltung einer Liste einzugreifen und hat dies auch nie getan.
Wir ersuchen dringenst um Richtigstellung in Ihrer nächsten Ausgabe.
Egal aus welchem Licht man die Vorkommnisse der letzten Wochen betrachtet, es macht sich bei vielen Enttäuschung breit. Bei manchen über das Handeln jener die man für besser gehalten hat, bei anderen über die Vorgehensweise mit der politische Mitbewerber attackiert werden. Nachdem nun in den letzten Wochen über das "Ibiza Video", das Zustandekommen von eben diesem, die EU Wahlen und deren Analysen sowie den Regierungssturz berichtet wurde, ist es mir als Obmann des parteiunabhängigen Gemeindevertreterverbandes ein Bedürfnis eine Alternative aufzuzeigen.
Egal welches Gespräche ich in den letzten Wochen geführt habe, so war doch vor allem Enttäuschung im Spiel. Wie bereits eingangs erwähnt, zum einen über das Handeln des Regierungschefs, das Handeln der Parteien im Allgemeinen und über die nun vorgezogene Nationalratswahlen. Mich persönlich hat die Überschrift in einem Artikel zur vermeintlichen Besorgnis der neu besetzen Manager in Staats- und staatsnahen Betrieben nach den Vorgängen schon fast amüsiert. Wenn man bedenkt, dass in der Vergangenheit die FPÖ stets das Umfärben des Personals nach eigenen Vorstellungen durch die Großparteien kritisiert hat. Ich meine damit nicht, dass irgendeine Partei besser wäre als eine andere, oder wie ein Freund von mir gesagt hat "es machen alle Parteien das Gleiche, manche haben halt ein besseres und damit auch stärkeres Netzwerk aufgebaut". So möchte ich doch eines klipp und klar sagen, wenngleich es bei Wahlen auf Bundes- und EU-Ebene keine Möglichkeit gibt sich als Bürger ohne Parteibuch einzubringen, so ist es auf Landesebene bereits im Burgenland möglich und auf Gemeindeebene in vielen Bundesländern.
Vor 100 Jahren wurde in Österreich der Adel durch die Vorfahren der heute regierenden Parteien abgelöst, heute sollten sich die Bürger die Politik wieder zurück holen. Was vor 100 Jahren begann, kann jeder Einzelne von uns in der eigenen Gemeinde umsetzen. Bürgerlisten existieren zum Teil bereits seit Jahrzehnten und leben dank der Bürger und nicht dank Parteibüchern.
Sie haben bei den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen im Jänner 2020 die Möglichkeit, nicht eine der etablierten Parteien mit ihren Parteibuchkandidaten zu wählen oder bei zu treten, sondern die Bürgerliste in ihrem Ort, deren Kandidaten und Mitglieder nur der Bevölkerung verantwortlich sind und keiner Partei.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürgern nehmen wir die Politik in unsere Hände, so wie dies vor 100 Jahren meiner Meinung nach der Gedanke war.
Matthias Hacker
(Obmann)
Im Jahr 1987 wurde der parteiunabhängige Gemeindevertreterverband für Bürgerinitiativen im Land Niederösterreich gegründet. Die damalige Aufbruchstimmung ist bis heute in unseren unabhängigen Listen zu spüren.
Geschichtlich gesehen ist das Datum ein Fingerzeig Richtung Zukunft. Zu Beginn wurde der Verband, ebenso wie die Bürgerlisten, als nicht dauerhaft angesehen. Totgesagte leben jedoch wie man sieht länger.
Heute umfasst unser Verband mehr parteiunabhängige Listen und Mitglieder als jemals zuvor. Österreich in hat sich in den letzten Jahrzehnten gewandelt. Die einstigen großen Volks- und Massenparteien verlieren immer mehr an Wählerzuspruch. Auch bei den Gemeinderatswahlen merken wir immer mehr Zuspruch zu den Bürgerlisten.
Wir arbeiten nicht für das Parteibuch, nicht für eine Partei. Wir arbeiten ganz ohne Vorgaben von oben für die Bürger in unserer Nähe, in unserer Gemeinde, in unserem Land. Im Burgenland gibt es sogar eine unabhängige Liste im Landtag.